Allgemeine Geschäftsbedingungen(AGB) INTERSPORT PÖTSCHER(IP)
1. Geltungsbereich
Die AGB sind der Rahmenvertrag zwischen IP und den Interessenten/Kunden und liegen allen Angeboten, Leistungen und Warenverkäufen zu Grunde. Zusätzlich können noch Spezielle Geschäftsbedingungen Sonderaspekte regeln.
2. Vertragsabschluss
Die dem Kaufabschluss vorangegangene Beratung der Kunden erfolgt auf deren Selbsteinschätzung, ohne Objektivierung.
Der Vertragsabschluss erfolgt durch Ausfolgung der Leistung/Ware und gleichzeitiger Bezahlung durch den Kunden, oder Ausfolgung der Rechnung.
Die Kundenanforderungen können ab diesem Zeitpunkt nur im Einvernehmen mit IP geändert werden. Geringfügige Abweichungen gegen über Werbung oder Ausstellungsstücken, insbesondere wenn dem Produktfortschritt geschuldet, stellen keine Mindererfüllung dar.
3. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher in diesem Geschäftsfall entstandenen Ansprüche in Eigentum von IP.
Für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes tragen die Kunden das volle Risiko für die Ware, insbesondere auch die Gefahr für Untergang, Verlust oder Verschlechterung.
Bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware haben die Kunden auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen, und IP umgehend zu informieren.
Bei Zahlungsverzug der Kunden ist IP berechtigt, die Ware unter Eigentumsvorbehalt zurückzuholen, und danach verpflichtet, eine Gutschrift von 80% des Zeitwertes auszustellen.
4. Betriebsanleitung/Gebrauchsanweisung
IP verweist in Bezug auf die sachgemäße Nutzung auf Verwendungshinweise der Hersteller. Sollten die Kunden eine zusätzliche Unterweisung wünschen, entbindet das die Kunden nicht, VOR INBETRIEBNAHME der Ware diese Warenhinweise zu verinnerlichen. Pflege und Wartungshinweise sind tunlichst zu befolgen.
5. Gewährleistung, Schadenersatz
IP übernimmt keine Gewährleistung für Mängel oder Schadenersatz aus gewöhnlicher Abnutzung und unsachgemäßer Handhabe (siehe ua Punkt 4.).
IP gesteht keine Gewährleistung/Schadenersatz jenseits der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen zu.
6. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus diesen AGB unterliegenden Geschäftsfällen ist österreichisches Recht heranzuziehen, unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalem Privatrecht und dem UN Kaufrecht. Örtlich gilt das BG Freistadt zuständig.
7. salvatorische Klausel
Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Für diese ungültige Bestimmung vereinbaren die Vertragspartner eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der bisherigen möglichst nahe kommt.